Impressum

International Common Law Court of Justice Vienna - ICCJV

Am 02. Oktober 2015 fanden sich die befugten Vertreter der national gegründeten Gerichtshöfe des ICCJ in Bern zur Unterzeichnung des internationalen Völkerrechtlichen Gründungsvertrags zwischen Deutschland, Österreich und der Schweiz zusammen und begründeten den ICCJV "International Common Law Court of Justice Vienna". Dieser erhielt mit der Gründung als zwischenstaatliche Organisation seinen vollen internationalen Charakter. Die Erarbeitung und Ratifizierung des Wiener Statutes des ICCJV bringt im Einklang mit bestehenden und ratifizierten Grundlagen des Völker- und Menschenrechts den ICCJV in den Status eines für die Menschen tätigen internationalen Gerichtshofes, der sich zusätzlich zur Aufgabe gestellt hat, als Schlichter, Beobachter, Bewahrer und Hüter der Menschenrechte und des Völkerrechts zu fungieren. Die Gründung und die  selbst gestellte Aufgabenübernahme im Sinne der UN/RES/53/144 ist der UNO in Genf (OHCHR) und New York (General Sekretär Ban Ki-moon und  Sicherheitsrat), der Russischen Förderation (Vladimir Putin) und dem IGH und ISTGH in Den Haag bekanntgegeben. Zur unbehelligten ungestörten Arbeitsweise zählt der auch in der Resolution zugesicherte Anspruch einer gewissen Immunität. Deshalb hat der ICCJV zu einzelnen Übereinkommen in New York seine Beitritts- und Ratifizierungsurkunden am 23.Januar 2017 übergeben. Nach Ablauf der Frist von 30 Tagen gemäß Vertragsinhalt sind diese Beitritts- und Ratifizierungsurkunden rechtskräftig. Dazu zählen:

Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen vom 18. April 1961,

Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen vom 24. April 1963,

Übereinkommen über Sondermissionen vom 16. Dezember 1969,

Übereinkommen über die Verhütung, Verfolgung und Bestrafung von Straftaten gegen völkerrechtlich geschützte Personen, einschließlich Diplomaten vom 14. Dezember 1973

Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge zwischen Staaten und internationalen Organisationen oder zwischen internationalen Organisationen vom 21. März 1986

Um diese wichtige Arbeit im Auftrag der Menschen neutral, unbefangen, unparteiisch  und unabhängig durchführen zu können, garantiert die UN/RES/53/144 Artikel 9 Absatz 1 den Anspruch auf wirksamen Schutz durch die Behörden des Staates im Falle der Verletzung dieser Rechte.

Diese UN Resolution gebietet den Staaten den Gruppen und Einzelpersonen, die sich mit der Verbreitung, Durchsetzung, Wahrung und Umsetzung des Menschen- und Völkerrechts beschäftigen, Schutz und Anerkennung zuzusichern. Dies nimmt der ICCJV gern in Anspruch und wird diesen Schutz auch gegebenfalls einfordern. Die benötigte Immunität wird durch Abschliessen eines jeweiligen Sitzabkommens angestrebt. Die Anfragen an die entsprechenden Länder sind in Vorbereitung.

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Die Amtsprache des ICCJV ist deutsch, englisch und französisch.

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