Vorrechte und Immunitäten der Organe des ICCJV

Die Charta der Vereinten Nationen bezieht sich auf jedes Mitglied das Rechts- und Geschäftsfähigkeit genießt und auf die Vorrechte und Immunitäten, welche zur Wahrnehmung der Aufgaben und zur Verwirklichung ihrer Ziele erforderlich sind.

Hiezu führen wir aus, dass unsere natürlichen Rechtsgrundlagen weiter gehen, weil gerade bei der Geschäftsfähigkeit vielfach manipuliert wird und Menschen Ihres Vermögens „deprived“ werden.

Der Artikel 104 der UN Charta wird in dieser Einschränkung durch den ICCJV nicht anerkannt und wird hier an die Rechtsprechung für lebendige Menschen und auch an die des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg angelehnt, wonach auch nicht geschäftsfähige Personen selbstständig beschwerdelegitimiert sind. In Kenntnis der Situation, dass tausende Personen durch manipulierte Gutachten in ihrer Existenz vernichtet wurden.

 

Die Vertretungen des International Common Law Court of Justice Vienna und deren gewählte und vereidigte Menschen auf dem Planeten Erde genießen alle Vorrechte und den Schutz gemäß UN/RES/53/144, die zur Umsetzung der unantastbaren Menschenrechte und der materiellen Grundrechte der Völkerrechtsgemeinschaft erforderlich sind und derer sie bedürfen, um ihre mit dem International Common Law Court of Justice Vienna zusammenhängenden Aufgaben in voller Unabhängigkeit wahrnehmen zu können.

Die Gründung erfolgte konkludent und durch Annahme auf Grundlage des Naturrechtes und des ungeschriebenen Völkerrechtes und der allgemein gültigen internationalen Rechtsgrundsätze und impliziert sohin den Status des „self-executing“ zum Wohle der lebendigen Menschen.

Als  Sondermission im Auftrag der UN/RES/53/144 verfügt der ICCJV über einen gewissen durch die Staaten sicherzustellenden Schutz. In diesem Zusammenhang wird auf völkerrechtliche autistische Systeme im Sinne von Dieter Senghaas verwiesen, weil die Menschen des ICCJV mit jedem Menschen oder Organ, wenn es die Situation erfordert, sprechen.