Vorrechte und Immunitäten der Organe des ICCJV

Die Charta der Vereinten Nationen bezieht sich auf jedes Mitglied das Rechts- und Geschäftsfähigkeit genießt und auf die Vorrechte und Immunitäten, welche zur Wahrnehmung der Aufgaben und zur Verwirklichung ihrer Ziele erforderlich sind.

Hiezu führen wir aus, dass unsere natürlichen Rechtsgrundlagen weiter gehen, weil gerade bei der Geschäftsfähigkeit vielfach manipuliert wird und Menschen Ihres Vermögens „deprived“ werden.

Der Artikel 104 der UN Charta wird in dieser Einschränkung durch den ICCJV nicht anerkannt und wird hier an die Rechtsprechung für lebendige Menschen und auch an die des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg angelehnt, wonach auch nicht geschäftsfähige Personen selbstständig beschwerdelegitimiert sind. In Kenntnis der Situation, dass tausende Personen durch manipulierte Gutachten in ihrer Existenz vernichtet wurden.

Allerdings ist das Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten der Vereinten Nationen für den ICCJV und deren gewählte und vereidigte Menschen gültig, wobei aber zusätzlich naturrechtliche Momente jeder Art berücksichtigt werden.

Die regionalen International Common Law Court of Justice Vienna und deren gewählte und vereidigte Menschen auf dem Planeten Erde genießen alle Vorrechte und Immunitäten, die zur Verwirklichung der unantastbaren Menschenrechte und der materiellen Grundrechte der Völkerrechtsgemeinschaft erforderlich sind und derer sie bedürfen, um ihre mit dem International Common Law Court of Justice Vienna zusammenhängenden Aufgaben in voller Unabhängigkeit wahrnehmen zu können.

Die Gründung erfolgte konkludent und durch Annahme auf Grundlage des Naturrechtes und des ungeschriebenen Völkerrechtes und der allgemein gültigen internationalen Rechtsgrundsätze und impliziert sohin den Status des „self-executing“ zum Wohle der lebendigen Menschen.

Aus der Immunität als Völkerrechtsubjekt genießen die gewählten und vereidigten Menschen, auch die, welche Ihre Aufgaben derzeit nicht aktiv wahrnehmen können, absolute Immunität aufgrund der bereits erfolgten Repräsentation.

Als höchstes Menschenrechtsgericht verfügt der ICCJV über eine Immunität die allen anderen Organisationen übergeordnet ist und nicht durchbrochen werden kann. Diese Legitimation wird abgeleitet aufgrund der erdumfassenden Funktion des ICCJV, in Verbindung mit dem internationalen Wirken, woraus erhellt, dass den gewählten und vereidigten Menschen bei dieser Funktion der denkmöglichste Schutz zukommt, weil ihre Tätigkeit gerade aus diesen Gründen zu Spannungsreflektionen in Ausschaltung des Unrechtes führen kann. In diesem Zusammenhang wird auf völkerrechtliche autistische Systeme im Sinne von Dieter Senghaas verwiesen, weil die Menschen des ICCJV mit jedem Menschen oder Organ, wenn es die Situation erfordert, sprechen.