IHR - International Human Rights (Menschenrechte des ICCJV)

Erklärung der Rechte und Pflichten der Gemeinschaft der Menschen

Präambel

Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Menschen als Nutzer und einzige legitimierte Begünstigte ihrer natürlichen Personen der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet,

da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen,

und da verkündet worden ist, dass eine Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, als das höchste Streben des Menschen gilt,

da es notwendig ist, die Menschenrechte vor der Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen,

da es notwendig ist, die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Menschen jeglicher Völkergemeinschaften zu fördern,

da die Völker der Gemeinschaft aller Menschen in dieser Erklärung ihren Glauben an die unveräußerlichen Menschenrechte, an die Würde und den Wert des einzelnen Menschen und an die Gleichberechtigung und die Gleichwertigkeit von Mann und Frau erneut bekräftigt und beschlossen haben, den sozialen Fortschritt und bessere Lebensbedingungen in Freiheit anzustreben,

da die Gemeinschaft der Menschen sich verpflichtet hat, in Zusammenarbeit mit dem ICCJV auf die allgemeine Achtung und Einhaltung der Grundsätze des Naturrechts, der Menschenrechte, des Völkerrechts und der Grundfreiheiten hinzuwirken,

da ein gemeinsames Verständnis dieser Rechte und Freiheiten von größter Wichtigkeit für die volle Erfüllung dieser Verpflichtung ist,

verkündet der ICCJV diese Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Menschen zu erreichende gemeinsame Ideal, damit jeder einzelne Mensch und alle Organe der Völker sich diese Erklärung stets gegenwärtig halten und sich bemühen,

durch Vorbildwirkung die Achtung vor diesen Rechten und Freiheiten zu fordern und durch fortschreitende Maßnahmen unter Berücksichtigung ihrer ethnischen und kulturellen Gepflogenheiten der einzelnen Völker ihre allgemeine und tatsächliche Anerkennung und Einhaltung durch alle Menschen selbst zu gewährleisten.

Artikel 1 IHR

Alle Menschen sind frei und gleich an unantastbarer Würde und Rechtsfähigkeit geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt. Mittels der natürlichen Person ist jeder Mensch gleichsam Träger von Rechten und Pflichten aus dieser Erklärung.

Artikel 2 IHR

(1) Jeder Mensch hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des Weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung eines Volkes oder Volksgebietes, dem ein Mensch angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstverwaltung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist. Die Hierarchie der schöpferischen Ordnung ist dabei zu beachten.

(2) Jeder Mensch hat unveräußerliche und unwiderrufliche Rechte über den Namen, der ihm bei der Geburt gegeben wurde. Fiktionen, die unter seinem Namen entstanden sind, wie juristische Personen, Sachen, Treuhandschaften oder ähnliche Bezeichnungen und/oder andere Konstrukte und deren Verwendung ohne die willentliche Zustimmung des Menschen, dem der Name gehört, sind nichtig.

Artikel 3 IHR

Jeder Mensch hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit.

Artikel 4 IHR

Der Mensch darf nicht in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel sind in allen ihren Formen verboten.

Artikel 5 IHR

Der Mensch darf nicht der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Artikel 6 IHR

Jeder Mensch hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Artikel 7 IHR

Alle Menschen haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch diese Erklärung. Alle Menschen haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt sowie gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 8 IHR

Jeder Mensch hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf beim ICCJV gegen Handlungen, durch die seine ihm nach dieser Erklärung zustehenden Grundrechte verletzt würden.

Artikel 9 IHR

Der Mensch darf nicht willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder seiner völkerrechtlichen Gebietskörperschaft verwiesen werden.

Artikel 10 IHR

Jeder Mensch hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor dem ICCJV.

Artikel 11 IHR

(1) Jeder Mensch, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dieser Erklärung nachgewiesen ist.

(2) Der Mensch darf nicht wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zurzeit ihrer Begehung nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Artikel 12 IHR

Der Mensch darf nicht willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder Mensch hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

Artikel 13 IHR

(1) Jeder Mensch hat das Recht, sich frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.

(2) Jeder Mensch hat das Recht, jede völkerrechtliche Gebietskörperschaft, einschließlich seiner eigenen, zu verlassen und in seine völkerrechtliche Gebietskörperschaft zurückzukehren.

Artikel 14 IHR

(1) Jeder Mensch hat das Recht, in anderen völkerrechtlichen Gebietskörperschaften vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen, unter Beachtung der spezifischen Grundlagen des Zusammenlebens innerhalb dieser asylgewährenden Gebietskörperschaft.

(2) Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze des ICCJV verstoßen.

Artikel 15 IHR

(1) Jeder Mensch hat das Recht auf eine Volkszugehörigkeit.

(2) Dem Mensch darf seine Volkszugehörigkeit nicht willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Volkszugehörigkeit zu wechseln.

Artikel 16 IHR

(1) Heiratsfähige Männer und Frauen haben ohne jede Beschränkung auf Grund der Rasse, der Volkszugehörigkeit oder der Religion das Recht, zu heiraten und eine Familie zu gründen. Sie haben bei der Eheschließung, während der Ehe und bei deren Auflösung gleiche Rechte.

(2) Eine Ehe darf nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung der künftigen Ehegatten geschlossen werden.

(3) Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch die Volksgemeinschaft.

Artikel 17 IHR

(1) Jeder Mensch hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Menschen Eigentum innezuhaben. In Bezug auf Bodenrechte stellt das gewohnheitliche  Nutzungsrecht des Besitzers das vorrangige Recht auf Erwerb des Eigentums im Sinne dieser Satzung unter Berücksichtigung des Erbrechts dar. Rechtmäßig erworbenes Eigentum an Boden darf nicht willkürlich entzogen werden. Die Menschen eines angestammten Volkes haben vorrangiges Recht beim Erwerb von Grund und Boden.

(2) Der Mensch darf nicht willkürlich seines Eigentums beraubt werden.

(3) Der Mensch darf nicht eine Handlung oder den Versuch einer Handlung dahingehend ausführen, dass einem anderen Menschen oder einer Gruppe anderer Menschen ein Schaden zugefügt wird.

(4) Der Mensch ist nicht berechtigt gegenüber einem anderen Menschen oder einer Gruppe anderer Menschen Zwang auszuüben um den anderen Menschen oder eine Gruppe anderer Menschen zu vertraglichen Verpflichtungen zu zwingen, die nicht deren freiem Willen entsprechen.

Artikel 18 IHR

Jeder Mensch hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder seine Weltanschauung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen Menschen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen, sofern diese nicht das Zusammenleben in der jeweiligen Gebietskörperschaft beeinträchtigen.

Artikel 19 IHR

Jeder Mensch hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert auszuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten, soweit sie nicht gegen das Wiener Statut des ICCJV verstoßen.

Artikel 20 IHR

(1) Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen, soweit sie nicht gegen die Grundsätze dieser Erklärung verstoßen.

(2) Der Mensch darf nicht gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören, oder durch den Willen einer Vereinigung zu Handlungen genötigt werden, die nicht dem Willen eines gesamten Volkes entsprechen. Entscheide über das Zusammenleben innerhalb einer völkerrechtlichen Gebietskörperschaft müssen in Übereinstimmung mit dem Willen der Mehrheit der gesamten Angehörigen der Gebietskörperschaft beschlossen werden.

Artikel 21 IHR

(1) Jeder Mensch hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Volkes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.

(2) Jeder Mensch hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern innerhalb seiner Volksgemeinschaft.

(3) Der Wille des gesamten Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muss durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen. Volksvertreter müssen den Interessen des gesamten Volkes dienen und nicht einer Vereinigung.

(4) Jedwede Handlung der gewählten Vertreter gegen die Rechte und Interessen derer, die ihnen das Recht verliehen haben, sind von Beginn an null und nichtig und unmittelbar zu ahnden.

Artikel 22 IHR

Jeder Mensch hat als Mitglied der menschlichen Gemeinschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch volksspezifische Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jeder völkerrechtlichen Gebietskörperschaft in den Genuss der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Artikel 23 IHR

(1) Jeder Mensch hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen.

(2) Jeder Mensch, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.

(3) Jeder Mensch, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.

(4) Jeder Mensch hat das Recht, zum Schutze seiner Interessen Vereinigungen zu bilden und solchen beizutreten und diese wieder zu verlassen.

Artikel 24 IHR

Jeder Mensch hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

Artikel 25 IHR

(1) Jeder Mensch hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, gesundheitliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände. Die Höhe des Anspruchs richtet sich nach den Möglichkeiten der jeweiligen Gebietskörperschaft und ist für alle Menschen innerhalb dieser gleich geregelt.

(2) Alleinversorgende Mütter oder Väter und deren Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

(3) Kinder haben das Recht in ihren ihnen vertrauten Familien heranzuwachsen. Kein Kind darf seiner Familie willkürlich entzogen werden. Das Erziehungsrecht steht den Familien bis in die zweite Generation zu, wobei das Wohl des Kindes dabei im Vordergrund steht.

Artikel 26 IHR

(1) Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. Die allgemeine Grundbildung ist unentgeltlich. Fach- und Berufsbildung müssen allgemein verfügbar gemacht werden; weitere höhere Bildung muss allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.

(2) Die Bildung muss auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muss zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Menschen und allen rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und für die Wahrung des Friedens förderlich sein.

(3) Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteilwerden soll. Alternative Bildungssysteme können wahlweise durch die Eltern gewählt werden, wenn sie den Grundsätzen dieser Erklärung nicht widersprechen.

Artikel 27 IHR

(1) Jeder Mensch hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

(2) Jeder Mensch hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Artikel 28 IHR

Jeder Mensch hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden.

Artikel 29 IHR

(1) Jeder Mensch hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung seiner Persönlichkeit möglich ist. Er handelt stets eigenverantwortlich.

(2) Jeder Mensch ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer Menschen zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der völkerspezifischen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer Volksgemeinschaft zu genügen.

(3) Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Grundsätzen dieser Erklärung ausgeübt werden.

Artikel 30 IHR

Der Mensch hat nicht das Recht, Handlungen gegen die Natur auszuüben, die darauf gerichtet sind die Lebensgrundlagen wie Wasser, Lebensmittel, Luft, Flora und Fauna, ob bewusst oder unbewusst, zu schädigen oder zu zerstören.

Artikel 31 IHR

Die Bestimmung dieser Erklärung dürfen nicht dahin ausgelegt werden, dass sie für ein Volk, eine Gruppe von Menschen oder einzelne Menschen irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

Artikel 32 IHR

Jedes der Völker, ethnischen und religiösen Gruppen vom Menschen, weltanschauliche oder Glaubensgemeinschaften, kleinste auf dem Subsidiaritätsprinzip gegründete Gemeinschaften oder einzelnen Menschen die mit ihrer Unterzeichnung diese Erklärung anerkennen, verpflichten sich mit ihrer Unterschrift zur Einhaltung der in dieser Erklärung verbrieften Rechte und Pflichten als oberstes Gut der menschlichen Gemeinschaft.

Artikel 33 IHR 

Diese allgemeine Erklärung der Menschenrechte „IHR - International Human Rights“ des ICCJV tritt gemeinsam mit dem „Wiener Statut des International Common Law Court of Justice Vienna - ICCJV“ mit dem heutigen Tag in Kraft.

Die Urschrift dieser IHR des ICCJV, deren deutscher Wortlaut verbindlich ist, ist gemeinsam mit der englischen und französischen Übersetzung beim High Council des ICCJV hinterlegt; dieser leitet allen nationalen Gerichtshöfen des ICCJV eine beglaubigte Abschrift zu. Sie dient dem ICCJV als verbindliche Rechtsgrundlage. Weitere Urschriften werden den international zuständigen Organisationen zur Information und Proklamation zugestellt sowie auf der offiziellen Internetpräsenz veröffentlicht.

Geschehen zu Müllheim in der Schweiz am dreizehnten März zweitausendsechzehn.